Newsarchiv

26.12.2016

Kulturstaatsministerin Monika Grütters möchte noch einmal über das Einheitsdenkmal in Berlin diskutieren – unabhängig vom Standort (Meldung der Berliner Morgenpost vom 26.12.2016)
Die Diskussion um ein Denkmal für die Deutsche Einheit sollte nach Ansicht von Kulturstaatsministerin Monika Grütters noch einmal ganz neu aufgerollt werden. „Wir sollten uns weder auf einen Entwurf noch auf einen Standort festlegen, sondern noch einmal offen diskutieren“, sagte die CDU-Politikerin jetzt. „Wichtig ist, einen breiten gesellschaftlichen Konsens zu finden.“ Als Ort kämen ihrer Meinung nach erneut sowohl Berlin wie auch Leipzig infrage, die Stadt der Montagsdemonstrationen.

23.01.2017

Grütters plädiert für neuen Anlauf beim Einheitsdenkmal (Meldung der Zeit Online vom 23.01.2017)

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) plädiert für einen neuen Anlauf bei dem im vergangenen Jahr gestoppten Einheitsdenkmal. "Wir sollten in Deutschland noch einmal offen und öffentlich diskutieren, welches Freiheits- und Einheitsdenkmal wir wollen", erklärte Grütters am Montag in Berlin. Als mögliche Standorte nannte sie Berlin oder Leipzig. Den Angaben zufolge wird sich der Kulturausschuss des Bundestages am Mittwoch mit dem Thema befassen.

14.02.2017

Nun wird doch gewippt – Das Einheitsdenkmal kommt (Meldung des Mitteldeutschen Rundfunk vom 14.02.2017)
Am Ende muss nun doch noch der Haushaltsausschuss grünes Licht geben. Davon gehen die Fraktionen aber aus. Und: Leipzig als zweiter Gedenk-Ort ist damit aus dem Rennen. Dort sei einfach kein schlüssiges Konzept zustande gekommen, bedauert Unionsfraktionsvize Kretschmer, der selbst aus Sachsen kommt: Wir müssen feststellen, dass es in Leipzig zu keinem guten Ergebnis kam, dass man sich immer noch fragt und überlegt, ob man einen zweiten Anlauf machen möchte. Wann genau Baustart der Riesenwippe sein wird ist offen. Auch, ob die geplanten 15 Millionen am Ende reichen werden. Aber nicht nur für Claudia Roth sind die Steine nun aus dem Weg geräumt. Sie glaube, der Respekt  vor Bürgerbewegungen, vor Freiheitsbewegungen, die Idee von Freiheit könne uns gar nicht teuer genug sein.

09.03.2017

Leipzigs Oberbürgermeister Jung legt Denkmals-Projekt in die Hände der Bürgerrechtler (Mitteilung der Leipziger Volkszeitung vom 09.03.2017)
Die Stadt Leipzig will die Vorbereitungen für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in die Hände von Bürgerrechtlern legen. Das erklärte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) im Interview mit der Leipziger Volkszeitung. „Die Stadt Leipzig sollte sich an dieser Stelle zurücknehmen und den zivilgesellschaftlichen Akteuren das Feld überlassen“, sagte Jung. Das Projekt bekomme so eine andere Kraft. Zielvorgabe des Oberbürgermeisters: ein Denkmals-Vorschlag bis zum 9. Oktober 2019. „Ob dann vielleicht in fünf, sechs, sieben, acht, neun, zehn Jahren ein Denkmal steht – ich weiß es nicht. Vielleicht dauert es noch länger.“

29.05.2017

Der Bundestag entscheidet erneut (Meldung von DER TAGESSPIEGEL vom 29.05.2017)
Seit fast 20 Jahren wird um das Berliner Einheits- und Freiheitsdenkmal gerungen. Nun soll es endgültig beschlossen werden. Nach einem beispiellosen Hin und Her will der Bundestag am Donnerstag (1. Juni, 18.40 Uhr) erneut über das geplante Einheitsdenkmal in Berlin entscheiden. Das Parlament hatte schon 2007 und 2008 beschlossen, vor dem rekonstruierten Berliner Schloss an die Wiedergewinnung der Deutschen Einheit zu erinnern. Im vergangenen Jahr stoppte dann der Haushaltausschuss die Errichtung der riesigen begehbaren Waage noch vor Baubeginn. Als Begründung wurde der absehbare Kostenanstieg von zehn auf fünfzehn Millionen Euro genannt. Für die Debatte am Donnerstag fordern die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD nun in einem gemeinsamen Antrag, die ursprünglichen Plenarbeschlüsse konsequent umzusetzen. Die Aussprache wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.

01.06.2017

De Maizière und Müntefering begrüßen Entscheidung zum Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals
Der letzte Ministerpräsident der DDR, Lothar de Maizière, und der frühere Vizekanzler Franz Müntefering begrüßen die heutige Entscheidung des Bundestages zum Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals. Die beiden Vorsitzenden der Deutschen Gesellschaft sehen in dem Beschluss ein wichtiges Signal. "Auf dem Schlossplatz haben Deutsche in der Märzrevolution von 1848 für Freiheit und Einheit gekämpft, dort haben sie im November 1918 gegen die Monarchie und für die Republik demonstriert und an derselben Stelle haben Bürger der DDR in der Herbstrevolution 1989 gegen das SED-Regime protestiert", so de Maizière und Müntefering. "Das Einheits- und Freiheitsdenkmal, in dem sich das Streben nach Demokratie und Rechtsstaatlichkeit repräsentiert, wird also genau an der richtigen Stelle stehen: Einigkeit und Recht und Freiheit haben sich durchgesetzt. Dieses Signal ist gerade für die nachfolgenden Generationen von zentraler Bedeutung." Den Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD vom 30.05.2017 finden Sie hier.

03.02.2018

Zeithistoriker Prof. Dr. Martin Sabrow zum Berliner Freiheits- und Einheitsdenkmal (Meldung der Berliner Zeitung vom 03.02.2018)
Ich habe Respekt vor den andauernden Bemühungen einer nicht kleinen Gruppe von Abgeordneten und gesellschaftlichen Repräsentanten. Aber für mich bleibt das immer wieder engagiert geplante und lustlos aufgenommene Freiheits- und Einheitsdenkmal das falsche Denkmal am falschen Ort. Es schafft mit seinem Wir-Motto, mit seiner Huldigung des alles entscheidenden Mehrheitsprinzips und mit seinem kontaminierten Standort eine politisch-kulturelle Sichtachse, die ich für fatal halte. Zumal mit dem Brandenburger Tor längst ein Erinnerungsort bereitsteht, der wie kein anderer von der gnadenlosen Wucht der Ost-West-Teilung ebenso zeugt wie von ihrer fröhlich-friedlichen Überwindung und vor allem von dem Wechselspiel von Weltoffenheit und bornierter Selbstabschließung, die die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts kennzeichnen.

15.04.2018

Abgeordnete moniert Grundstücksverkauf für Einheitsdenkmal (Meldung der Berliner Morgenpost vom 15.04.2018)
Ein so prägnanter Verkauf hätte nicht vollzogen werden dürfen, ohne zuvor das Abgeordnetenhaus zu informieren, meint Iris Spranger. Berlin hat das 3000 Quadratmeter große Grundstück neben dem Humboldt-Forum, auf dem das Freiheits- und Einheitsdenkmal gebaut werden soll, vor wenigen Tagen an den Bund verkauft. Iris Spranger, Finanzexpertin der SPD-Abgeordnetenhausfraktion, übt heftige Kritik am Verfahren. Ein so prägnanter Verkauf hätte nicht vollzogen werden dürfen, ohne zuvor das Abgeordnetenhaus zu informieren, sagte Spranger der Berliner Morgenpost.

27.06.2018

Connemann/Motschmann: SPD blockiert Freiheits- und Einheitsdenkmal
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird in seiner heutigen Sitzung keine Mittel für das Freiheits- und Einheitsdenkmal freigeben können, weil die SPD der erforderlichen Aufsetzung der entsprechenden Vorlage nicht zugestimmt hat. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: „Chance vertan – und zwar vorsätzlich. Heute hätten die Weichen für die Realisierung dieses Denkmals gestellt werden können. Die Bundesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht. Der Ball liegt im Spielfeld des Bundestages. Die Zeit drängt. Denn die Baugenehmigung läuft ab. In dieser Situation verhindert die SPD-Bundestagsfraktion aktiv eine Freigabe der erforderlichen Mittel durch den Haushaltsausschuss noch vor der Sommerpause. Damit stellt die SPD-Bundestagsfraktion bewusst das ganze Projekt infrage. Das macht uns fassungslos. Denn für uns ist die Realisierung dieses Bürgerdenkmals ein zentrales Anliegen. […] Damit liegt der Verdacht nahe, dass mit der Verschiebung in den September das ganze Projekt verhindert werden soll. Denn im Oktober läuft die Baugenehmigung aus. Das ist ein Schlag ins Gesicht der mutigen Menschen, die für Freiheit und Einheit ihr Leben aufs Spiel gesetzt haben. Im kommenden Jahr erinnern wir an die Friedliche Revolution in der DDR und den Mauerfall vor 30 Jahren, der zu den glücklichsten Ereignissen der deutschen Geschichte zählt. Das Freiheits- und Einheitsdenkmal darf nicht scheitern.“

21.07.2018

Geld für Einheitsdenkmal soll im September fließen (Meldung der Berliner Morgenpost vom 21.07.2018)
Der Haushaltsausschuss darf das Projekt nicht weiter blockieren. Die Notarielle Beurkundung des Kaufvertrages ist im August. Die Befürworter des Freiheits- und Einheitsdenkmals vor dem künftigen Humboldt-Forum erwarten, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages im September die Mittel für den Bau des Denkmals freigibt. In dessen letzter Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause Ende Juni gelangte die Freigabe des Geldes nicht auf die Tagesordnung. Als Bremser machten Kritiker Johannes Kahrs aus, den Obmann der SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss. Nun hat Chris Kühn, Bauexperte der Grünen-Fraktion im Bundestag eine parlamentarische Anfrage dazu gestellt. Wie berichtet, soll das Denkmal in Form einer großen begehbaren Waage auf dem Sockel des ehemaligen Kaiser-Wilhelm-Denkmals errichtet werden. Das Sockelgrundstück gehörte bislang dem Land Berlin und muss an den Bund übertragen werden, denn der ist Bauherr. Kühn wollte wissen, wann die notarielle Beglaubigung für die Grundstücksübertragung vorliegt.

In ihrer Antwort erläuterte die zuständige Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU), die dem Haushaltsausschuss zugeleitete Vorlage mit dem überarbeiteten Finanzierungskonzept für das Denkmal sei vollständig. Sie erfülle laut Bundesfinanzministerium alle Bedingungen, damit der Ausschuss entscheiden kann. Der notariell beglaubigte Grundstückskaufvertrag müsse dazu nicht vorliegen. „Die Antwort der Bundesregierung ist eindeutig. Es gibt keine Hindernisse mehr für den Haushaltsausschuss, das Projekt weiter zu blockieren. Ich erwarte, dass die Haushälter der großen Koalition in der nächsten Sitzung des Ausschusses das Finanzierungskonzept auf den Weg bringen“, sagte Kühn der Berliner Morgenpost.

11.09.2018

Stellungnahme von Milla & Partner zu den aktuellen Behauptungen der „Berliner Zeitung“
1.    Nach unseren Recherchen gibt es kein neues Gutachten zur Statik des Denkmals, auch der Berliner Zeitung liegt keines vor. Quelle der Thematik „wackelige Schale auf schwabbeligen Grund“ ist allein ein persönliches Gespräch der Journalistin mit dem Bauingenieur Dr. Helmut Maier.

2.    Weder die Berliner Zeitung noch die dpa erwähnte, dass jener als scheinbar neutraler Sachverständiger eingeführte Dr. Helmut Maier stellvertretender Vorsitzender des Vereins Historische Mitte ist und in dieser Eigenschaft eifriger Teilnehmer der „Mahnwache“ seiner Frau Annette Ahme-Maier gegen den Standort des Denkmals vor dem Humboldtforum (Initiative für den Standort des Denkmals vor dem Reichstag). Insofern sind die Einwendungen des Herrn Maier nicht als gutachterlich anzusehen und schon gar nicht relevante Grundlage der ordentlichen Baugenehmigung durch die Berliner Behörden, für deren Verlängerung hinsichtlich der Statik keine neuen Erkenntnisse in Betracht zu ziehen sind.

3.    In der Sache gilt weiter: Der schwierige Berliner Baugrund ist seit Menschengedenken bekannt und auf der Grundlage dieser Erfahrung wurde dieser auch für unser Projekt begutachtet. Alle diesbezüglichen Fragen sind berücksichtigt. Daher werden die sieben Pfeiler, die das Denkmal tragen werden, ja auch 40m lang sein, woraufhin nach allfälliger baufachlicher Prüfung vor drei Jahren die Baugenehmigung erteilt wurde. Es hat seitdem keine Änderung der Planungen oder auch des Baugrundes gegeben – wir sprechen also vom gleichen Status wie bei der Erteilung.

4.    Die von der Berliner Zeitung zitierte Stellungnahme der Landesdenkmalbehörde vom 3.8. liegt uns bisher nicht vor, daher ist eine verbindliche Stellungnahme unsererseits nicht möglich. Die in der Berliner Zeitung verwendeten Zitate weisen darauf hin, dass es sich um eine Wiederholung der Bedenken handelt, die schon bei der Erteilung der Baugenehmigung vor drei Jahren formuliert wurden.

5.    Hierbei lässt die Berichterstattung bisher einen wichtigen Zusammenhang unberücksichtigt: Hinsichtlich der Mosaiken gibt es seit drei Jahren eine klare Vereinbarung zwischen dem Bund (BKM) und dem Land Berlin: Die Mosaikreste wurden vom BBR ausgebaut und liegen in einem Zwischenlager, bis ein geeigneter Ort für sie gefunden ist. Dieser Vereinbarung haben die Berliner Baubehörden zugestimmt. Die Umsetzung obliegt dem Land Berlin. Es mag sein, dass die Denkmalbehörde diese Entscheidung und Vereinbarung ihrer übergeordneten Baubehörde bedauert (wie gesagt, ich kenne die Stellungnahme vom 3.8. nicht) – für die aktuelle Diskussion über die Baugenehmigung hat das aber keine Relevanz mehr.

6.    Nachdem weder an der Planung noch am Berliner Baugrund noch an gesetzlichen Regelungen Änderungen erfolgt sind, erwarten wir entsprechend dem gültigen Baurecht die Verlängerung der Baugenehmigung. Entsprechend hat sich die Sprecherin der Bausenatorin bereits geäußert.

12.11.2018

Gänseblümchen-Orakel. Die Diskussion über das Freiheits- und Einheitsdenkmal will kein Ende nehmen (Meldung von Das Parlament, Nr. 46-47, S. 8)
Es kommt, es kommt nicht, es kommt… Die Diskussion über das geplante Freiheits- und Einheitsdenkmal erinnert längst an das bekannte Gänseblümchen-Liebesorakel. Doch in diesem Fall droht das Orakel der Begierde zum ungeliebten Stiefkind der deutschen Erinnerungskultur zu werden. Seit mehr als 20 Jahren streitet die Republik bereits über die Frage, ob, wo und wie der Friedlichen Revolution in der DDR von 1989/90 und der deutschen Wiedervereinigung ein Denkmal gesetzt werden soll.

Mit den Beratungen des Bundestages über den Bundeshaushalt 2018 im Sommer dieses Jahres schienen diese Fragen endgültig beantwortet zu sein. Der Haushaltsausschuss gab nach langem Sträuben endlich die Gelder frei für den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmal nach einem Entwurf der Agentur Milla & Partner und der Choreografin Sasha Waltz auf der Berliner Schlossfreiheit. Nachdem die Haushälter grünes Licht gegeben hatten, beeilte sich dann auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zu verkünden, sie hoffe, das Denkmal könne im kommenden Jahr, 30 Jahre nach der deutschen Einheit, endlich eingeweiht werden. Dabei hatte Grütters selbst nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie sich auch eine Aufwertung des Brandenburger Tores als Einheitsdenkmal hätte vorstellen können. Schließlich gelte das Brandenburger Tor als das Symbol schlechthin für die deutsche Teilung und ihre Überwindung.

In der vergangenen Woche hob nun die AfD-Fraktion die Denkmalsfrage erneut auf die Tagesordnung des Bundestages – nur wenige Stunden nach der Gedenkveranstaltung des Parlaments zum 9. November, dem deutschen Schicksalstag. Mit ihrem Antrag (19/5531) will die AfD das Projekt nun doch noch aufhalten. Zwar bekennt sich die AfD ausdrücklich zu einem Freiheits- und Einheitsdenkmal – aber in einer anderen Form und an einem anderen Standort. Nach dem Willen der AfD soll der Bundestag deshalb seine bisherigen drei Beschlüsse aufheben, einen neuen Gestaltungswettbewerb ausschreiben und einen Standort suchen, der „in einem symbolischen Zusammenhang mit der Demokratiebewegung der untergegangenen DDR steht“.

1.3.2019

Streit um Miley Tucker-Frosts Wendedenkmal neu entfacht (Meldung der Leipziger Volkszeitung vom 1.3.2019)
Das Wendedenkmal der US-Künstlerin Miley Tucker-Frosts polarisiert: Der Leipziger Künstler Sighard Gille spricht von „Pfefferkuchenmännchen“. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Johannes Selle rät, das Geschenk gelassen zu akzeptieren. Die Sprecher des Sachverständigenforums „Kunst im öffentlichen Raum“ sind irritiert. 2009 hatte die US-Künstlerin Miley Tucker-Frost der Runden Ecke in Leipzig ein Modell ihres Wende-Denkmals überreicht. Zehn Jahre später ist das Thema zurück: Die Stadt will prüfen, ob die Figurengruppe im Oktober vor der Stasi-Gedenkstätte aufgestellt werden kann. Heftig gestritten wurde schon damals, auch heute sorgt der Plan für Irritation: „Dieses ist kein Kunstwerk und wird auch keines durch ,Überarbeitung’. Diese Pfefferkuchenmännchen, ein formloses und geistloses Gestammel, müssen in die Abstellkammer. Das ist ein Affront für alle, die ’89 dabei waren!“, sagt der Leipziger Künstler Sighard Gille.

11.6.2019

Denkmal wird zum Jubiläum nicht fertig – Bau der Großplastik „Bürger in Bewegung“ beginnt frühestens im September 2019 (Meldung von DER TAGESSPIEGEL vom 11.6.2019)
Die Stuttgarter Kreativagentur Milla & Partner geht jetzt an die Detailplanung zur Errichtung des Freiheits- und Einheitsdenkmals am Humboldt Forum in Berlin. Im September könnte frühestens nach Informationen dieser Zeitung mit dem Bau zwischen Schlossfreiheit und Kupfergraben begonnen werden. Milla & Partner nennt auf Anfrage noch keinen offiziellen Termin des Baubeginns. Die Agentur ist noch mit Ausschreibungen beschäftigt. Zuvor gab es ein langes Gezerre um den richtigen Standort, etliche Debatten im Deutschen Bundestag und eine mehrfach vertagte Mittelfreigabe durch den Haushaltsausschuss.

4.10.2019

Unter Auflagen: Behörde macht Weg frei für Einheitsdenkmal (Meldung von Berlin.de vom 4.10.2019)
Die Berliner Senatsverwaltung hat grünes Licht für den Baubeginn des Freiheits- und Einheitsdenkmals vor dem wiederaufgebauten Stadtschloss gegeben. Wie die Behörde für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am Freitag mitteilte, könnten die Arbeiten „unter strengen Natur- und Artenschutzauflagen“ beginnen. Bei den Auflagen geht es um Ausgleichsmaßnahmen für geschützte Fledermäuse, die in den Gewölben vor Ort leben. So müssten etwa der Bundestag im vergangenen Jahr 17 Millionen Euro freigegeben. Auf dem Sockel des früheren Kaiser-Wilhelm-Nationaldenkmals vor dem künftigen Humboldt Forum soll eine riesige alternative Brutplätze eingerichtet, andere Gebiete in der Stadt renaturiert oder ein neues Winterquartier in den sanierten Gewölben sichergestellt werden. Für das seit Jahren umstrittene Projekt hatte begehbare Waage an die friedliche Wiedergewinnung der Deutschen Einheit erinnern. Ursprünglich sollte das Denkmal zum 30. Jahrestag des Mauerfalls im November 2019 fertig werden. Aller Voraussicht nach ist auch der 30. Jahrestag der Einheit am 3. Oktober 2020 als Ziel nicht mehr möglich. Das offiziell „Bürger in Bewegung“ benannte Werk wird von Kritikern auch als „Einheitswippe“ bezeichnet.

3.11.2019

Fledermäuse bringen Zeitplan für „Einheitswippe“ durcheinander (Meldung vom rbb24 vom 3.11.2019)
Erst haderte der Bundestag mit dem Einheitsdenkmal, dann kamen denkmalgeschützte Mosaiken in die Quere und nun sind es die Fledermäuse, die für eine erneute Verschiebung des Baubeginns sorgen. Laut einem Medienbericht kann es erst im Mai 2020 losgehen. Der Bau des geplanten Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin-Mitte wird sich erneut verschieben. Das berichtet der Berliner „Tagesspiegel“ in seiner Sonntagausgabe und beruft sich dabei auf Angaben von Naturschutz-Experten. Demnach halten sich im Sockel des Denkmals weiterhin geschützte Fledermäuse auf. Ein Baubeginn ist damit frühestens am 1. Mai 2020 möglich – nach dem Winterschlaf der Tiere.

18.11.2010

Ein Freiheits- und Einheitsdenkmal – die Friedliche Revolution als Identitätsstiftung

Donnerstag, 18. November 2010, 19.00 Uhr, Schleswig-Holstein-Haus/Gartensalon (Puschkinstr. 12, 19055 Schwerin)

Weiterlesen ...

25.02.2014

Nach dem OLG-Urteil zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal sieht die Stadt Leipzig gute Voraussetzungen

Das grundlegende Verfahren sei mit dem Richterspruch bestätigt worden. Nun müssten die Nachbesserungen realisiert werden. Burkhard Jung sieht zudem Gesprächsbedarf mit dem Bund und Freistaat Sachsen zum weiteren Vorgehen.

14.04.2016

Die Idee eines Denkmals darf nicht aufgegeben werden!

Der Vorstand der Deutschen Gesellschaft e. V. und die Initiatoren der Idee eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin bedauern den Beschluss des Haushaltsausschusses ausdrücklich.

Lesen Sie die Stellungnahme hier.

01.08.2016

Kulturstaatsministerium Monika Grütters plant für Anfang September 2016 ein Symposium (Meldung der Zeitung Die Welt vom 01.08.2016)

Nach dem Aus für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin will Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) eine Diskussion um die Gedenkkultur in Deutschland anstoßen. „Vielleicht kommen wir uns in einer Grundsatzdebatte wieder etwas näher und könnten in einem neuen Anlauf freier starten – zum Beispiel in Leipzig“, sagte die Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Für Anfang September 2016 plant Grütters ein Symposium. „Mich treibt die Frage um, warum wir uns im 21. Jahrhundert so ungeheuer schwertun, für unsere Erinnerungsstätten eine Formensprache zu finden, die bei der Mehrheit der Menschen ankommt und von der Gesellschaft getragen wird“, sagte sie.